Pressemitteilung: Haushalt 2022
von Noah Baum | 12. Mai 2022
Am gestrigen Mittwoch habe ich die "erste Runde" im Haushaltsausschuss abgeschlossen - wir haben die Etats für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschlossen. Letzte Sitzungswoche wurde bereits über den Etat des Bereichs Arbeit & Soziales abgestimmt. Alle drei "Einzelpläne", so heißen die Etats der jeweiligen Geschäftsbereiche, liegen für die FDP-Fraktion in meinem Zuständigkeitsbereich. Die letzten Monate waren so spannend wie herausfordernd, immer aber kollegial - besonders auch mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern und Staatssekretärinnen und Staatssekretären. Als Ampelkoalition können wir stolz auf diese Teamleistung sein.
Im Einzelplan 11, das ist der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, standen weiterhin die Auswirkungen der Coronapandemie im Mittelpunkt, aber auch die Folgen des Ukrainekrieges sind spürbar und werden uns weiterhin beschäftigen. Auch das Thema Inklusion und Förderung von Menschen mit Behinderung liegt mir sehr am Herzen, hier konnten wir als Ampelparlamentarier noch etwas nachbessern. Im gesamten Einzelplan stehen große Zukunftsaufgaben an, etwa die Einführung des Bürgergeldes. Es bleibt spannend!
Im Einzelplan 17, das ist der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, konnten wir viel für Kinder und Jugendliche tun. So haben wir etwa die Respekt Coaches gestärkt, die sich an Schulen für demokratische Werte und ein gutes Miteinander engagieren. Außerdem habe ich mich sehr für die Schwangerschaftskonfliktberatung durch Donum Vitae eingesetzt, weil ich überzeugt bin, dass wir weder die betroffenen Frauen noch deren ungeborene Kinder alleine lassen dürfen.
Auch im Einzelplan 23, das ist der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, legen wir als Ampel einen starken Fokus auf Frauen und Mädchen und stärken dazu bewährte multilaterale Organisationen wie z.B. UN Women, UNFPA und IPPF - denn Frauen und Mädchen haben international (leider auch teilweise noch national) die schwächste Lobby, sind gleichwohl aber die stärksten Akteurinnen des Wandels und verdienen unsere volle Solidarität. Gerade als Volkswirtin weiß ich aus Erfahrung, dass Frauen in der Regel effektiv und effizient mit Geld umzugehen wissen. Genau das will ich auch im Herbst so fortsetzen, wenn der Bundeshaushalt 2023 beraten wird.
"Die letzten Monate waren so spannend wie herausfordernd, immer aber kollegial - besonders auch mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern und Staatssekretärinnen und Staatssekretären. Als Ampelkoalition können wir stolz auf diese Teamleistung sein."